Das Kampfskelett macht stunk...

[DammedEarth]

MINISTERSTREIT

Schavan wehrt sich gegen Stoibers Vorstoß

Die künftigen Minister Annette Schavan und Peer Steinbrück wollen sich gegen Edmund Stoibers Vorhaben wehren, Kompetenzen aus ihren Ressorts an das Wirtschaftsministerium des CSU-Chefs abzugeben. CDU-Politiker erwarten, dass die designierte Kanzlerin Angela Merkel ein Machtwort spricht.

München - Stoiber wolle nicht nur Teile des Forschungs- und Finanzministeriums, sondern erwäge zudem, auch Teile aus dem Ressort für Verbraucherschutz zu übernehmen, das sein Parteikollege Horst Seehofer führen soll, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Im Gespräch ist demnach das Referat Gentechnik, das für Zulassungsfragen gentechnisch veränderter Pflanzen zuständig ist. Damit wäre Stoiber bei den Entscheidungen auf EU-Ebene eingebunden und erhielte weitere Forschungsmittel.

Annette Schavan: Widerstand gegen Stoiber
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AP
Annette Schavan: Widerstand gegen Stoiber
Die Ressortchefs Schavan (CDU) und Steinbrück (SPD) wollen sich gegen Stoibers Zugriff wehren. Beide Politiker lehnen es ab, Kompetenzen abzugeben. Schavan kündigte an, für ein Forschungsministerium "mit einem klaren, starken Profil" zu kämpfen. An einer Forschungspolitik "aus einem Guss" müsse auch der künftige Wirtschaftsminister interessiert sein. "Das werden wir in guten Gesprächen hinter den Kulissen klären", zeigte sich Schavan zuversichtlich.

Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) sagte, über die Zuständigkeiten in der Forschung sei "noch nicht ganz entschieden". Es sei "absolut sinnvoll", dass Stoiber die Kompetenzen für die Europa-Politik aus dem Finanzministerium erhalte.

Sein nordrhein-westfälischer Kollege Jürgen Rüttgers verwies auf die Vereinbarung, die zwischen Merkel, Stoiber, Bundeskanzler Gerhard Schröder und SPD-Chef Franz Müntefering getroffen worden sei. "Das muss umgesetzt werden. Das sieht vor, dass Zuständigkeiten vom Finanzministerium ans Wirtschaftsministerium übertragen werden", sagte Rüttgers am Rande der Ministerpräsidentenkonferenz in Aachen.

Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) sagte der Zeitung, er rechne damit, dass Merkel mit Stoiber und Schavan erneut über den Zuschnitt der Ministerien sprechen werde. Der baden-württembergische CDU-Landtagsfraktionschef Stefan Mappus forderte die Union in den "Stuttgarter Nachrichten" auf, Stoiber zu bremsen: "Er muss endlich begreifen, dass er nicht mehr der König von Bayern ist."

Es könne nicht sein, dass sich der CSU-Chef sein Ministerium in Berlin nach eigenen Vorstellungen zusammenbastele. "Wenn er sich weiterhin als bayerischer Einzelkämpfer aufführt und nicht schnell das Mannschaftsspiel lernt, wird das der Union und damit der gesamten Bundesregierung schaden", warnte Mappus. "Er ist nicht mehr Chef der Truppe, sondern einer unter vielen. Wenn er das nicht lernt, wird er zur ernsthaften Belastung der Bundesregierung."

Quelle

[Charmeur]

Ist mal wieder typisch Eddi, er will überall seine Finger im Spiel haben.
"Da ein bisschen Macht, hier ein bisschen Macht, und schon bin ich mächtiger als Angie" denkt der sich wohl.
Also ich kann Annette Schavan verstehen, dass sie vom so schon recht bedeutungslosen Bildungsministerium keine Teile abgeben möchte.

[Overkill]

hehe, siehe auch Hans Zipperts Kolumne in der heutigen Ausgabe der "Welt":

In der Union wächst die Angst vor Edmund Stoiber. Ständig läßt er sein Ministerium mit neuen Kompetenzen ausstatten. Kabinettsmitglieder empören sich vor allem, weil sie sich in Zukunft bei Stoiber persönlich abmelden müssen, wenn sie den Bundestag länger als zehn Minuten verlassen wollen. Auch die Ferientermine sind mit Stoiber abzusprechen, angeblich sei das ein "integraler Bestandteil" des Wirtschaftsressorts.


Sämtliche Entscheidungen und Gesetzentwürfe anderer Ministerien wandern zuerst über Stoibers Schreibtisch, weil er deren "Wirtschaftlichkeit" prüfen müsse. Als Technologieminister will er sämtliche Ministerbüros mit Kameras überwachen, auch damit die anderen mal sehen, "was sie den ganzen Tag so machen". Umstritten ist auch Stoibers Anspruch auf eine Kontovollmacht über das Haushaltssparbuch von Peer Steinbrück. Angela Merkel zeigte sich beunruhigt, daß auf Stoibers Geheiß sämtliche Schlösser im Kanzleramt ausgewechselt und Selbstschußanlagen installiert wurden. Stoiber habe ihr mitgeteilt, wenn sie vorhabe, das Kanzleramt zu verlassen, müsse sie ihn nur anrufen, und er würde sofort die elektronische Verriegelung ihres Büros aufheben.

[Charmeur]

Er hat's geschafft.
Stoiber erhält die abteilungen "raumfahrt" und "neue Technologien"
also wenn ihr mich fragt gehts da nur um die zuschüsse, denn die sind bei beiden abteilungen nicht gerade niedrig.

[Charmeur]

Jetzt würde mich noch interessieren, wie hat er es geschafft Angela Merkel zu überzeugen??
Schavan ist wohl die beste Freundin und engste vertraute von merkel, warum wurde ihr nicht Recht zugesprochen?
Scheinbar hat Stoiber irgendwas gegen Merkel in der Hand, das diese sich an der kurzen leine halten lässt.

Fazit: Ich geb herrn Stoiber maximal zwei jahre, dann ist er im kanzleramt!

[Marsmensch]

Mit Stoiber wird es das selbe Ende nehmen wie mit Superminister Lafontaine anno 1998.

[Charmeur]

Das glaube ich kaum....Stoiber ist raffinierter als Lafontaine....und er hat eine FRAU als gegnerin.....und alle CDU-Männer stehen geschlossen hinter Stoiber wenn es darum geht diese FRAU aus dem Amt zu drängen.

[Marsmensch]

awa, der Stoiber hat in der Union nicht mehr Rückhalt als Merkel (zumindest nicht mehr):

[tzeentch]

stoiber is einfach n fuchs

[vio]

77% aller deutschen sagen nach einer Emnid umfrag dass stoiber in Bayern bleiben soll. Das interessante daran, selbst 71% der CDU-nahen befragten wollten Stoiber nicht in der Bundespolitik sehen.

gelesen bei Freenet:
http://www.freenet.de/freenet/nachri...ber_ablehnung/

[Marsmensch]

der hat einfach zu viel verbockt

[Overkill]

die frage ist: was hat er vor?

warum verlässt er sein königreich, in dem er quasi schalten und walten kann, wie er will, um in berlin unter der regentschaft einer frau zu stehen?

vermutung: da die große koalition sowieso nicht lange bestand haben wird und er so präsent an angela merkels seite ist, wird er der erste sein (noch vor wulff und koch, die beide erstmal aus ihren ländern kommen müssen), wenn es um die nachfolge im kanzleramt geht, da er vor allem schon erfahren ist und die leute dort kennt.

tzeentch hat schon recht: ein fuchs isser.

[Charmeur]

awa, der Stoiber hat in der Union nicht mehr Rückhalt als Merkel (zumindest nicht mehr):

Das stimmt nicht.
Ich kann mich nur wiederholen...wenn es darum geht eine Frau aus dem Amt zu drängen hat er alle großen CDU-Männner hinter sich.

[vio]

warum ist in marschmensch seinem posting eigentlich ne googleadwords anzeige? Bekommt man jetzt schon werbung in seine eigenen postings gesetzt?

[Overkill]

warum ist in marschmensch seinem posting eigentlich ne googleadwords anzeige? Bekommt man jetzt schon werbung in seine eigenen postings gesetzt?

nein, marsmensch hat nen werbevertrag mit googleads abgeschlossen und macht jetzt werbung dafür. ähnlich wie trikotwerbung beim fußball.

[Marsmensch]

und wo bleibt mein Geld?

[MJB]

>warum verlässt er sein königreich, in dem er quasi schalten und walten kann, wie er will, um in berlin unter der regentschaft einer frau zu stehen?<

weil er politik in deutschland mitgestalten möchte und das in berlin besser geht als in bayern.

frei nach dem csu slogan "Auch Bayern kann nicht Spitze bleiben, wenn Deutschland hinten liegt."

[Marsmensch]

am bayrischen Wesen soll Deutschland genesen

[Overkill]

weil er politik in deutschland mitgestalten möchte und das in berlin besser geht als in bayern.

warum aber will er deutschland im gesamten gestalten, wenn bayern sowieso das nonplusultra ist?

im übrigen sieht man hier ganz gut, was falsch läuft in diesem land:
ein posten in einer landesregierung sollte attraktiver sein als ein posten in der bundesexekutive. in sachen bildungspolitik gilt das noch. warum nicht überall?

[Charmeur]

Also langsam habe ich das Gefühl Stoiber kriegt den hals nicht voll; nun hat er auch ein Auge auf eine abteilung vom Verbraucher- und Landwirtschaftsministerium geworfen....

[vio]

stoiber mutet sich zu viel zu, geht allen (jetzt schon) krass auf die nerven und wird folglich als erster der Regierung sang- und klanglos untergehen.

[Quarzgott]

Angeblich will Stoiber jetzt möglicherweise doch in Bayern Ministerpräsident bleiben

[Marsmensch]

Was sagt ihr dazu, dass Münte zutückgetreten ist?

[vio]

Konsequent seinerseits.
Ich finde es gut das die SPD und ihre Basis mal ein bisschen aufräumen.
Mal ehrlich:
Innerhalb der Regierungszeit Schröder hat die SPD wesentliche Teile des eigenen Profiles verloren. Wie soll das auch gut gehen, eine Partei die den Anspruch einer Arbeiterpartei besitzt, aber einen Chef hat der 8 Jahre lang den Bossen ins Maul schaufelt. (Damit hätten nichtmal die gerechnet!) Dann die unbeliebten reformen, ein stark neoliberaler kurs. Wer hat ernsthaft gedacht das alldas lange von der Basis der SPD mitgetragen wird. Die will jetzt wieder ein eigenes Profil. Nachdem sie in der era Schröder so weit nach rechts gerückt ist das eine Linkspartei erfolgreich werden konnte muss sie sich nun, so sehen es zumindest die Parteilinken und die sind denke ich in der überzahl, etwas zurückentwickeln.
Auch wenn die große Koalition nun nicht daran scheitert das die "neue" SPD eventuelle CDU reformen von vorneherein nicht mittragen will. Nach spätestens 1-2 Jahren wenn es an unpopuläre reformen geht würde sie zerbrechen.

[Phalanx]

Münte ist ein Schlapschwanz, da heißt es "augen zu und durch" daß er damit das Oberwasser, welches die SPD in der zukünftigen Koalition hätte haben können verspielt müsste ihm doch auch klar sein, der ist nur gekränkt und stellt sein ego über die partei, von daher ist es wohl besser, daß er geht.

[MJB]

münte hat richtig gehandelt... der parteivorsitzende hat immer das vorschlagsrecht für den generalsekretär, schließlich muss er eng mit diesem zusammenarbeiten. wenn die partei nicht mitzieht, ist das als misstrauen gegen den vorsitzenden zu werten.

ob sich die spd damit einen gefallen getan hat bleibt abzuwarten. die spd hat sich sehr positiv nach der bundestagswahl präsentiert (abgesehen von schröder und sein kleben aufm stuhl).

>Wer hat ernsthaft gedacht das alldas lange von der Basis der SPD mitgetragen wird. Die will jetzt wieder ein eigenes Profil.<

das ist definitiv falsch. die basis trauert franz müntefering nach. die basis hat ihn nicht gestürzt, sondern der vorstand...

[Phalanx]

" (abgesehen von schröder und sein kleben aufm stuhl)."

das war meiner ansicht nach ein genialer schachzug, mit aufm stuhl kleben hat das nichts zu tun, der schröder ist a nciht dumm, der wusste auch, daß seine stunde geschlagen hat, aber er hat so seiner partei einen sehr guten ausgangspunkt für die koalitionsverhandlungen verschafft

[Charmeur]

die basis hat ihn nicht gestürzt, sondern der vorstand...

Ich habs ja schon immer gesagt, Heidemarie Wieczorek-Zeul, auch genannt rote heide, ist eine Hexe....

[Phalanx]

Auf den Scheiterhaufen mit ihr!

[Marsmensch]

Wenn Münte meint, er könne nur mit "seinem" Generalsekretär die Partei führen, dann hätte er das vorher allen klar machen sollen. So dass jeder gewusst hätte, dass die Nominierung des Kandidaten eine Vertrauensfrage über ihn ist. Und das war ja offensichtlich nicht der Fall, sonst wären nicht alle so geschockt gewesen.

[MJB]

natürlich gabs entsprechende signale... 4 augengespräch von münte mit nahles, er hat ihr andere posten angeboten (fraktionsvize...), soll angeblich nochmal in seiner rede vor der abstimmung betont haben wie wichtig ihm diese personalie ist.

da hätte man die konsequenz schon raushören können. stiegler und co. ham nicht umsonst die letzten tage vor einer beschädigung des parteivorsitzenden gewarnt. alles darüber hinaus, wäre als drohung ausgelegt worden.

[Charmeur]

Auf den Scheiterhaufen mit ihr!

kein problem, brauchen wir nur noch einen Fernsehsender der die verbrennung live überträgt, was haltet ihr von RTL?

[Phalanx]

RTL II wohl schon eher...