Die Ära Schröder

[Overkill]

+ Nein zum Irak-Krieg

er mag zwar nein gesagt haben, aber seine taten sprachen ein eindeutiges ja. hat ihm sogar das bundesverwaltungsgericht vor kurzem bestätigt

[Marsmensch]

@Overkill Mich würde deine Bewertung der Regierung interessieren. schreib mal bitte

[Overkill]

naja, bis auf hartz4 und den kosovo-einsatz fand ich die regierungsarbeit eigentlich recht schlecht. die politik der ruhigen hand spricht wohl für sich, die mehrmalige verletzung des stabilitätspaktes sowieso. dazu noch lügenkampagnen zum irak-einsatz und eben das verlogene spiel mit der neuwahl.

aber ansonsten: der gerd war prinzipiell richtig sympathisch. ein echter prolet, einer, mit dem man nen bier trinken kann. einer, mit dem man in den park gehen und von ner bank aus mädchen angucken kann. ich hab lange nicht mehr so gelacht wie am wahlabend als er in der elefantenrunde saß und das will was heißen.
die restlichen regierungsmitglieder waren eher unsympathisch, jockel fischer mit seiner betroffenheits-miene, der olle trittin, der clement mit seinem schlafzimmerblick und der struck - alle nicht sympathisch.

[Marsmensch]

Was ist mit Afghanistan?

[Overkill]

das stand ja nie zur debatte. vor allem war es nicht so ein präzedenzfall wie irak und kosovo, da es ja meines wissens nach den segen des un-sicherheitsrats hatte.

[Benjamin]

Du hast völlig Recht Marsmensch. Aber bis wir soweit sind - es kann sich nurnoch um Jahrhunderte handeln - können wir den Müll noch zwischenlagern. Aber wirklich gut ist das auch nicht ...

[LuckyLuke]

Dann zu Tchetschenien. Ja ist klar, putin macht da schon irgendwie ne art "basta" politik. Aber ich (als linker) sehe andererseits keinen Grund mich mit den tschetschenischen Rebellen zu solidarisieren. Das sind schlimmste Rechtsextremisten und Klerikalfaschisten, ultrakonservativ, sexistisch und antiemanzipatorisch gesinnte typen zu deren Fürsprecher ich mich nicht machen lassen. Wenn es so ne Bande in diesem Land geben würde, wenn also zB die Sachsen sich auf einmal Bewaffnen würden und anfangen mit Frauen zu handeln wie mit Vieh, alle die nicht Islamischen glaubens sind zu verachten und anzugreifen, und die liste kann noch lange weitergeführt werden. Dann fänd ich's auch gut wenn man die mit waffen bekämpfen würde.
Also tut mir leid, aber meine solidarität gilt in diesem konflikt weder dem Gewaltherrscher Putin, noch den terroristischen Rebellen. Punkt.

hast vollkommen recht. aber dann soll putin auch die rebellen bekämpfen, und nicht die tschetschenische bevölkerung!

[Drunk´n´Barefoot]

Zum topic:

Schröder hat zumindest im Gegenteil zu Helmut Kohl sehr zaghafte Reformen eingeleitet. Hartz I bis IV wurden aber bei weitem in ihren Wirkungen überschätzt. Zu schärferen Einschnitten in das Sozialgefüge hat die Regierung Schröder sich aus wahltaktischen Gründen nicht entscheiden können. Andere Reformen, wie beispielsweise zum Thema Föderalismus oder Gesundheit wurden von der CDU ebenfalls aus wahltaktischen Gründen im Bundesrat blockiert. Insgesamt kann Schröder also keine wirkliche Politik der Veränderung vorweisen, eher eine des kleinen "Aufbruchs".

Die Absage an den Irakkrieg war allerdings eine wirklich herausragende Entscheidung, auch wenn Deutschland neben den Einsätzen in Afghanistan und Ex-Jugoslawien zu einer umfangreichen Teilnahme aus Kapazitätsgründen sowieso nicht in der Lage gewesen wäre.

Wirkliche Reformen, die das Staatsdefizit ausgleichen würden und den Arbeitsmarkt ankurbeln wären eine Zäsur für Deutschland, weil das Sozialsystem und das Einkommensniveau in der heutigen Form nicht mehr zu halten wäre. Das durchzusetzen und anschliessend noch eine Wahl zu gewinnen ist aus meiner Sicht nicht zu machen.

[Overkill]

Die Absage an den Irakkrieg war allerdings eine wirklich herausragende Entscheidung, auch wenn Deutschland neben den Einsätzen in Afghanistan und Ex-Jugoslawien zu einer umfangreichen Teilnahme aus Kapazitätsgründen sowieso nicht in der Lage gewesen wäre.

tja, leider wurde dabei nie auf die kapazitäten verwiesen. und das, obwohl ihn noch niemand gefragt hatte, ob er überhaupt einen beitrag dazu leisten kann/wird/möchte