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Thema: legitimität der demokratie

  1. #1

    37 Jahre alt
    337 Beiträge seit 09/2004

    legitimität der demokratie

    OB-Wahl in Leipzig.
    "Der SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck sprach von einem "überzeugenden Vertrauensbeweis" für seine Partei, CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla von einem "historischen Ergebnis" für die CDU in Leipzig."

    Mal nachrechnen.
    Wahlbeteiligung: 31,7%
    CDU: 51,6%
    SPD: 44,X% (is ja auch egal)

    Ist ein Bürgermeister den also 16,36 der Wahlberechtigten gewählt haben demokratisch legitimiert? Spricht er für die Mehrheit der Bevölkerung wie er es Reklamiert.

    Die SPD macht sich mit ihren "überzeugenden Vertrauensbeweis" ja gradezu lächerlich. Sie wurde von nichtmal 14% der berechtigten angekreuzt.

    Was fühlen diese Herren wenn sie für sich reklamieren die Bevölkerungsmehrheit zu vertreten? Ist die politische Klasse dem Untergang geweiht? Brauchen wir vieleicht sogar eine Wahlpflicht?

  2. Nach oben    #2

    37 Jahre alt
    aus on top - I think my mask of sanity is about to slip
    744 Beiträge seit 05/2002
    Da 70% der Bürger offenbar mit beiden Kandidaten leben können, kann sich der Sieger im direkten Vergleich schon als legitimiert betrachten.

  3. Nach oben    #3
    vio,soll er sich einreden,dass es eigtl nur 16 % der bevölkerung sind und es ablehnen das amt anzunehmen ?
    lieber selbstbewusst an die sache rangehen,denn ich glaube er wird gemerkt haben,dass er nur 16% hat,aber wer zum teufel,nicht mal du perfektes wesen , würdest bei einem wahlsieg von einem untergang sprechen.

    deutschland ist dem untergang geweiht !!! goo mexico !!!!!

    man kann auch echt an allem rummeckern oder . Wer nicht wählt ist selbst schuld !

  4. Nach oben    #4
    vip:oxy Avatar von Overkill
    aus over:kill wird killy der scape:goat
    6.727 Beiträge seit 12/2001
    Danke
    2
    Zitat Zitat von vio
    Ist ein Bürgermeister den also 16,36 der Wahlberechtigten gewählt haben demokratisch legitimiert? Spricht er für die Mehrheit der Bevölkerung wie er es Reklamiert.
    sofern es allen wahlberechtigten frei stand, zur wahl zu gehen, so lange sie nicht unter zwang davon ferngehalten oder dazu gezwungen wurden: ja.
    auf das wahlrecht kann man verzichten, das gehört dazu. wer dies aber tut, soll auch bitte so konsequent sein und nicht über den gewinner der wahl meckern oder gar dessen demokratische legitimation anzweifeln

    btw: ein rückgang der wahlbeteiligung kann auch als konsolidierung des gesamten systems gedeutet werden. siehe beispielsweise die usa, deren wahlbeteiligung in der vergangenheit konstant unter 50% blieb.

  5. Nach oben    #5

    aus Nicht weit vom Rhein
    757 Beiträge seit 11/2002
    Zitat Zitat von Overkill
    ...siehe beispielsweise die usa, deren wahlbeteiligung in der vergangenheit konstant unter 50% blieb.
    Ich muss dir hier widersprechen. Die Wahlbeteiligung in den USA war mit Ausnahme von 1996 -- 49,1 Prozent -- immer über 50%.

    Wenn man jedoch davon ausgeht, dass wenigstens 20% der für die Wahl qualifizierten Bevölkerung gar nicht von den offiziellen Wahl-Beamten registriert wurden, käme eine höhere Wahlbeteiligung zustande.

    Year, Voting-age population, Voter registration, Voter turnout, percent
    1996, 196.511.000, 146.211.960, 96.456.345, 49.1%
    2004, 221.256.931, 174.800.000, 122.294.978, 55.3%

    Generell wird bei Bundestagswahlen mehr gewaehlt als bei Kommunalwahlen.

  6. Nach oben    #6

    35 Jahre alt
    aus serhalb des Definitionsbereichs
    2.421 Beiträge seit 01/2005
    Ist ein Staat weniger demokratisch, wenn es Wahlpflicht gibt?

  7. Nach oben    #7

    aus Nicht weit vom Rhein
    757 Beiträge seit 11/2002
    Zitat Zitat von Marsmensch
    Ist ein Staat weniger demokratisch, wenn es Wahlpflicht gibt?
    Ich glaube kaum, dass die amerikanische Bevölkerung es gutheissen würde, eine Wahlpflicht vorgeschrieben zu bekommen.

    In England gäbe es einen Aufstand der Massen und die Zeitungen würden sich allen Regierungsanweisungen bezüglich Wahlpflicht widersetzen.

    Natürlich ist eine freie Wahl nicht perfekt. Wenn man etwas ändern will, sei es auf kommunaler- Landes- oder Bundesebene, dann wählt man.

  8. Nach oben    #8
    vip:oxy Avatar von Overkill
    aus over:kill wird killy der scape:goat
    6.727 Beiträge seit 12/2001
    Danke
    2
    Zitat Zitat von Schlitzauge
    Ich muss dir hier widersprechen. Die Wahlbeteiligung in den USA war mit Ausnahme von 1996 -- 49,1 Prozent -- immer über 50%.
    kk, mein fehler, hatte die grafik falsch im gedächtnis.

    trotzdem lag die wahlbeteiligung stets niedriger als in deutschland.

  9. Nach oben    #9

    aus Nicht weit vom Rhein
    757 Beiträge seit 11/2002
    Zitat Zitat von Overkill
    ...trotzdem lag die wahlbeteiligung stets niedriger als in deutschland.
    Die Deutschen sehen es ja fast als ihre Pflicht an zu wählen, wüahrend es für die U.S. Amerikaner ein Privileg ist.

    In Deutschland ist es generell einfacher zu wählen im Vergleich zu den U.S.A. Denn wenn man den Stimmzettel in der USA ausfüllt, sind oftmals Fragen darunter, die nichts mit der Wahl des Presidents zu tun haben.

    Ausserdem gibts in den USA keine Meldepflicht wie Einwohnermeldeamt. Deshalb besuchen Wahlhelfer jedes Haus im Wahlkreis um die qualifizierten Wähler zu registrieren.

    Da kommt es dann oft vor, dass viele potentielle Wähler "übersehen" werden und NICHT auf der Wählerliste stehen. Das passiert heute noch sehr viel vor allen bei der afro-amerikanischen Bevölkerung

  10. Nach oben    #10

    38 Jahre alt
    aus Phantasìen
    2.483 Beiträge seit 08/2002
    killy: mal angenommen du hast in einer demokratie x 80% wahlberechtigte die, könnten sie es sich aussuchen, ein mittelalterliches feudalsystem oder einen gottesstaat (nicht soooooooooo weithergeholt in teilen der usa) bevorzugen würden. welche möglickeit hätten sie in einer demokratie?


    (wobei. in den usa wahrscheinlcih ncoh mehr als bei uns).

  11. Nach oben    #11
    vip:oxy Avatar von Overkill
    aus over:kill wird killy der scape:goat
    6.727 Beiträge seit 12/2001
    Danke
    2
    @schlitzauge: das liegt aber an der unterschiedlichen grundauffassung diesseits und jenseits des atlantik. europa ist eher etatistisch geprägt, während die usa freiheitlicher sind.

    @viviane: sie hätten die möglichkeit, eine partei zu wählen, die dieses system einführen möchte. per verfassungsänderung beispielsweise.

  12. Nach oben    #12

    38 Jahre alt
    aus Phantasìen
    2.483 Beiträge seit 08/2002
    in den usa. eine partei die das in deutschland will darf nicht antreten. das ist mein problem dabei.

  13. Nach oben    #13
    vip:oxy Avatar von Overkill
    aus over:kill wird killy der scape:goat
    6.727 Beiträge seit 12/2001
    Danke
    2
    wenn diese partei sich auf artikel 146 beruft, dann darf sie das schon.

    in den usa ist eine verfassungsänderung btw viel schwieriger durchzuführen, weil da neben dem kongress noch mindestens 2/3 der bundesstaaten zustimmen müssen.

  14. Nach oben    #14

    35 Jahre alt
    aus serhalb des Definitionsbereichs
    2.421 Beiträge seit 01/2005
    In Deutschland muss 2/3 des Bundesrates zustimmen, was ja in die selbe Richtung geht.

  15. Nach oben    #15

    37 Jahre alt
    337 Beiträge seit 09/2004
    Zitat Zitat von Overkill
    wenn diese partei sich auf artikel 146 beruft, dann darf sie das schon.

    will nur mal anmerken das die partei wohl in den meisten fällen schon als basisbewegung, lange bevor sie überhaupt entsteht wegen verfassungsfeindlichkeit verboten wird.

  16. Nach oben    #16
    vip:oxy Avatar von Overkill
    aus over:kill wird killy der scape:goat
    6.727 Beiträge seit 12/2001
    Danke
    2
    Zitat Zitat von Marsmensch
    In Deutschland muss 2/3 des Bundesrates zustimmen, was ja in die selbe Richtung geht.
    nicht direkt in dieselbe richtung. imho ist es ein meilenweiter unterschied, ob die parlamente der gliedstaaten zustimmen müssen oder die ministerpräsidenten mit ihrer richtlinienkompetenz.

  17. Nach oben    #17

    40 Jahre alt
    aus ser am 1ten immer Pleite!!!
    914 Beiträge seit 02/2005
    mmmhh daran erkennt man das es vielen Leuten einfach zu gut geht...denn der nicht wählt der will an der Sache nix ändern und meint es ginge im gut....

    ich find es dann immer lustig wenn es dann heißt: liebe Bürger wir müssen die Müllgebühren um 5% erhöhen und die Gewerbesteuer muss auch rauf.....dann schreien alle Das hab ich nicht gewählt! klar habt ihr das nicht gewählt ihr habt gar nicht gewählt vielleicht hättet ihr wählen sollen das dies nicht passiert oder wählt die Partei das nächste mal ab wenn es euch nicht passt...aber dazu sind sie zu faul (liegt wahrscheinlich daran das man als arbeitsloser keine zeit hat zu wählen weil "Das Strafgericht" u. "Arabella Talkshow" SOoooooo Wichtig ist für die allg.Bildung)

  18. Nach oben    #18

    35 Jahre alt
    aus serhalb des Definitionsbereichs
    2.421 Beiträge seit 01/2005
    Zitat Zitat von Overkill
    nicht direkt in dieselbe richtung. imho ist es ein meilenweiter unterschied, ob die parlamente der gliedstaaten zustimmen müssen oder die ministerpräsidenten mit ihrer richtlinienkompetenz.
    Staatstheoretisch ist das natrlich ein großer Unterschied, aber praktisch kommt es aufs selbe raus, ob der Ministerpräsident oder die Parlamentsmehrheit, die den Anweisungen der Fraktion und somit meistens dem Ministerpräsident folgen muss, entscheidet. Der Unterschied zwischen den USA und Deutschland liegt also eher in der Fraktionsdisziplin als in der Zustimmungspflicht der Staaten/Länder.

  19. Nach oben    #19
    vip:oxy Avatar von Overkill
    aus over:kill wird killy der scape:goat
    6.727 Beiträge seit 12/2001
    Danke
    2
    nicht unbedingt. würde in den deutschen ländern der ministerpräsident direkt gewählt (wie die gouverneure in den us-bundesstaaten), so sähe das bild - fraktionsdisziplin hin oder her - definitiv anders aus.

  20. Nach oben    #20

    38 Jahre alt
    aus Phantasìen
    2.483 Beiträge seit 08/2002
    hätte wäre wenn. wenns hier anders wäre sähe das bild anders aus...... ECHT?

    aufwachen, wir reden von der realen welt so wie sie jetzt ist.


    *kopfschüttel*




    viviane

  21. Nach oben    #21

    35 Jahre alt
    aus serhalb des Definitionsbereichs
    2.421 Beiträge seit 01/2005
    Die Frage ist ja, obs anders besser wäre.

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