Pädophilen-Partei wird zugelassen!

[Tapedeck]

Gestern hat ein niederländisches Gericht den Antrag einer Kinderschutzgruppe abgewiesen, die ein Verbot der PNVD-Partei gefordert hatte. Zum Programm dieser “Partei für Wohltätigkeit, Freiheit und Vielfalt�? gehören unter anderem:


– Herabsetzung des Schutzalters von 16 auf 12 Jahre

– Legalisierung von Kinderp*rnografie

– Pornografie im TV auch tagsüber (Gewalt-Pornos immerhin erst nachts)

– 16jährige sollen in Pornos mitwirken dürfen

– Legalisierung von Sex mit Tieren (allerdings soll Missbrauch illegal
bleiben – weil zwischen beidem ja sicher ein großer Unterschied ist …)


Der Gerichtsentscheid bedeutet, dass die PNVD
im November bei den Parlamentswahlen antreten darf, sofern sie die für
alle Parteien nötigen Voraussetzungen erfüllt, darunter die
Unterschriften von mindestens 500 Unterstützern.


Das Gericht
befand, dass Meinungs-, Versammlungs- und Vereinsfreiheit die
Grundlagen eines demokratischen Rechtsstaats seien und dass es Aufgabe
der Wähler sei, die Argumente politischer Parteien zu beurteilen. Die
Gegner der PNVD würden nur “ihre moralischen Bedenken äußern�?, zitiert der Guardian den niederländischen Richter Hofhuis. Das wäre bei weitem nicht genug, um eine Partei zu verbieten.


Verzeihung:
Darüber muss man doch, bitteschön, erst gar nicht diskutieren,
geschweige denn, einen Gerichtsbeschluss bemühen! Man kann es mit
Toleranz und Liberalität wirklich übertreiben. Einer der Parteigründer
sagt, man tue ja “nichts Kriminelles�?. Wieso wohl muss er dann all das,
was er gerne täte, erst einmal legalisieren lassen?


Immerhin: Laut einer Meinungsumfrage wollen 82 Prozent der Niederländer, dass ihre Regierung gegen diese Partei vorgeht.


Andererseits: Nur 82 Prozent?

Quelle: blog.zeit.de

Kann mir mal jemand sagen was in unserer Welt falsch läuft...Ich glaub echt ich muss kotzen :-(

[lightsout]

Ist sie Verfassungskonform?

Wenn ja, gäbe es keinen Grund gegen sie vorzugehen. Wenn man mit ihrer Programmatik nicht übereinstimmt wählt man sie einfach nicht.

[Seelenlos]

Das kann ja nur ein schlechter Scherz sein oder ? Da packt man sich doch an den Kopf. Denken die nicht mit ?

[Andreas]

Die Menschheit, oder besser gesagt ein Teil davon (nämlich die Politiker) werden wohl immer dümmer und dümmer. Wofür zahlt man da eigentlich noch Steuern. Bleibt nur zu hoffen, dass uns das bei uns in Deutschland erspart bleibt (mit den Pädophilen meine ich).
Gruss,

Andreas

[Seelenlos]

Die Menschheit, oder besser gesagt ein Teil davon (nämlich die Politiker) werden wohl immer dümmer und dümmer. Wofür zahlt man da eigentlich noch Steuern. Bleibt nur zu hoffen, dass uns das bei uns in Deutschland erspart bleibt (mit den Pädophilen meine ich).
Gruss,

Andreas

Na ich glaube hier gehen die Leute auf die Straße sobald sowas nur vorgeschlagen wird, das kann ja auch nicht wahr sein

[Tapedeck]

Das krasse finde ich das tatsächlich nur 82 % die Sache boykottieren...Bei sowas wünsch ich mir echt eine Nicht geheime Wahl und eine Baseballschläger, ausweichend auch eine Abtrennung der Geschlechtsteile....

[Duddits]

Schlimmer finde, dass man wohl bei einem Großteil der Parteianhänger davon ausgehen kann, dass sie die geforderten Freiheiten schon insgeheim ausleben.

Also ich hab "Gebt das Hanf frei" bisher nur von Kiffern gehört...

[Marsmensch]

Man kann nicht eine Partei verbieten nur weil sie einem nicht in den Kram passt, sondern nur wenn sie mit ihren Grundsätzen die Verfassung bedroht (ob das in den Niederlanden auch so ist, weiß ich nicht).

Natürlich wäre es angebracht (wenn es diese Partei bei uns gäbe) gegen sie zu demonstriern und sie mit anderen legalen Mitteln zu bekämpfen, alles andere aber nicht.

[olowain]

wär diese partei eigentlich in deutschland nach unserem grundgesetz zulassungsfähig?
würde mich ja sehr wundern.
aber auf solche kranken ideen muss man erst mal kommen.

[Andúril]

Ich kann zwar jetzt nur von Deutschland ausgehen, aber ich finde es richtig, dass man soetwas nicht direkt verbietet, solange eine Partei nicht verfassungswidrig ist undd auch, dass in Deutschland nur das Bundesverfassungsgericht eine Partei verbieten kann. Letztlich sind es Mechanismen, die unsere Freiheit schützen sollen, da muss man dann leider auch Extreme in Kauf nehmen, solange sie verfassungskonform sind. Deshalb gebe ich Lightscout Recht, der Wähler kann schließlich auch selbst entscheiden, was er davon hält...

[richtigfalsch]

Ist sie Verfassungskonform?

Wenn ja, gäbe es keinen Grund gegen sie vorzugehen. Wenn man mit ihrer Programmatik nicht übereinstimmt wählt man sie einfach nicht.

Jop!

Das mit dem Baseballschläger: sehr unterhaltsam.

[diggawigga]

verbieten

is doch voll schlimm

[Viviane]

– Legalisierung von Sex mit Tieren (allerdings soll Missbrauch illegal
bleiben – weil zwischen beidem ja sicher ein großer Unterschied ist ]

du weißt aber schon, dass in deutschland sodomie nicht strafbar ist? soweit sind wir hier schon.

(ich dachte auch bei denen piepts bis mir das eine katzenzüchterin mal so erklärt hat: sie hat, weil sie züchtet, unkastrierte katzen. nun sollen die, is ja auch ne quälerei, keine 5 würfe im jahr kriegen. problem: kriegen sie die nicht, werden sie rollig, was ne ziemliche quälerei für die katze ist. dass kann man der katze durch "handarbeit" ersparen, ohne dass sie gleich trächtig wird. das ist z.b. bei sexuellen handlungen an tieren ohne tierquälerei gemeint.)

Verzeihung:
Darüber muss man doch, bitteschön, erst gar nicht diskutieren,
geschweige denn, einen Gerichtsbeschluss bemühen! Man kann es mit
Toleranz und Liberalität wirklich übertreiben. Einer der Parteigründer
sagt, man tue ja “nichts Kriminelles�?. Wieso wohl muss er dann all das,
was er gerne täte, erst einmal legalisieren lassen?]

damit es nicht mehr kriminell ist? im ernst, wenn sich alle so dermaßen einig darüber sind, dass was die wollen schrecklich ist, haben sie soweso keine chance, wo ist das problem?

Kann mir mal jemand sagen was in unserer Welt falsch läuft...Ich glaub echt ich muss kotzen :-(

sowas nennt man meinungsfreiheit - achso, und die erkenntnis dass sich moralische vorstellungen ändern können steckt wohl auch noch darin.

[Sterndl]

Schlimmer finde, dass man wohl bei einem Großteil der Parteianhänger davon ausgehen kann, dass sie die geforderten Freiheiten schon insgeheim ausleben.

Also ich hab "Gebt das Hanf frei" bisher nur von Kiffern gehört...

Das ist naheliegend. Warum sollten die das sonst alles fordern?

[_shy]

ich fands ja scho lächerlich als ich gelesen hab das diese partei gegründet wird...aber das se auch noch zugelassen wird

[BoondockSaint]

Ist sie Verfassungskonform?

Wenn ja, gaebe es keinen Grund gegen sie vorzugehen. Wenn man mit ihrer Programmatik nicht uebereinstimmt waehlt man sie einfach nicht.

Du sagst es.

So makaber es vielleicht vor dem Hintergrund eines solchen Beispiels wie hier klingt: Ich bewundere die Hollaender dafuer, dass sie die Demokratie ernst nehmen.

Nicht umsonst wird man bei denen auch fuer den Konsum einer bestimmten Pflanze nicht kriminalisiert.

Wenn Holland eine Steuerpolitik wie Kanada oder die USA haette, anstatt des zentraleuropaeischen Steuer-Wuchers, und sie nicht aus fragwuerdigen Gruenden an der Kueste 40 Euro Strafe fuer "einen-Schluck-Bier-auf-der-Strasse-trinken" kassieren wuerden (die haben mich 2003 regelrecht verhaftet und mitgenommen deshalb!), dann waere Holland das "freieste" Land auf der Welt! Und das obwohl sie eine Monarchie sind.

Das ist schon erstaunlich, finde ich.

Die Ziele dieser Partei finde ich natuerlich auch absolut daneben. Aber ich sehe keine Gefahr darin, weil ich nicht glaube, dass viele Leute sowas unterstuetzen werden.

Ausserdem: Besser man erlaubt den Leuten sich oeffentlich zusammenzuschliessen, als dass man sie in den Untergrund treibt, wo dann keiner mehr weiss, was in deren Koepfen so vorgeht...

Also ich hab "Gebt das Hanf frei" bisher nur von Kiffern gehoert...

Na dann wird es Zeit, dass du dich weiterbildest:


http://youtube.com/watch?v=eEOqTFoNYMo

MfG

[@ll_inclusive]

natürlich ist die partei daneben, aber solange die keiner wählt, ist das meiner meinung nach ziemlich egal. schlimmer finde ich, wenn man rechtsradikale parteien hat, die gewählt und in parlamente kommen hat ...

axo das mit dem holland das freieste land ist finde ich nen bissl übertrieben. so perfekt ist es nun auch wieder nicht. z.b. das gesundheitssystem ist nicht so gut, weil man immer erst zum hausarzt muss, der nichts kann und man den ganzen tag nur herum geschickt wird, das steuersystem ist wie du angesprochen hast nicht das allerbeste und probleme mit ausländerfeindlichkeit haben die auch.
ich würde sagen, das es ein ganz "normales" land ist

[BoondockSaint]

axo das mit dem holland das freieste land ist finde ich nen bissl uebertrieben. so perfekt ist es nun auch wieder nicht. z.b. das gesundheitssystem ist nicht so gut, ...

"frei" ungleich "perfekt"

[*cR4cK-b1TcH*]

enge f*tzen !

[Kebap]

Kann mir mal jemand sagen was in unserer Welt falsch läuft...Ich glaub echt ich muss kotzen :-(

Lies mal: Wilhelm Reich - Die Massenpsychologie des Faschismus

[kingsize2003]

problem: kriegen sie die nicht, werden sie rollig, was ne ziemliche quälerei für die katze ist. dass kann man der katze durch "handarbeit" ersparen, ohne dass sie gleich trächtig wird.

holla die waldfee

katzenzüchter ist definitiv kein job für mich :kotz:

[ChaosPrinzessin]

Natürlich ist diese Partei unverantwortlich, aber das ist Demokratie. Voll und ganz. Die Npd gibt es schließlich auch noch, die ist genauso grob gefährlich und zu verurteilen.

[Seelenlos]

Ich verstehe es nicht, wie man sowas zulassen kann. Rechte hin oder her, aber wir haben doch echt schon genug Gestörte, die durch die Straßen gehen und sich kleine Kinder holen. Da brauchen wir wirklich keine Partei von !!!

[Andúril]

Rechte hin oder her!

Von rechtsstaatlichen Grundsätzen hälst du generell nicht viel, oder?

[Barett]

Ist sie Verfassungskonform?

Wenn ja, gäbe es keinen Grund gegen sie vorzugehen. Wenn man mit ihrer Programmatik nicht übereinstimmt wählt man sie einfach nicht.

Na bläßt da wohl wer ins selbe Horn wie unser ewig linker Promi Pädö, Daniel Cohn Bendit,...?

Genau diese Argumentation bezeichnet man als Rechtspositivismus. Geschriebenes Recht steht über dem Naturrecht- war nicht nur im 3. Reich und der DDR beliebt. Dieser deiner Logik zufolge könnte selbst der KKK in den Niederlanden als Partei fungieren, solange er nicht einer Verfassung, die niemals vollständig ist, widerspricht.
Als die Verfassung geschrieben wurde, haben sich ihre Väter nicht einmal in ihren übelsten Träumen vorstellen können, dass dieser Abschaum es auch nur waagt sich erkenntlich zu machen, geschweigen den ihre demokratische Verfassung vergewaltigt, als Deckmäntelchen für eine politische Interessenvertretung der Pädophilen herhalten zu müssen,...

[Seelenlos]

Von rechtsstaatlichen Grundsätzen hälst du generell nicht viel, oder?

Nein, in solchen Situationen halte ich gar nichts davon

[Marsmensch]

Dann hältst du nie etwas davon.

[Seelenlos]

Dann hältst du nie etwas davon.

Wenn es sinnvoll ist, dann schon. Aber das erachte ich nicht als sinnvoll.
Anstatt die Strafen für Pädophile anzuheben und strenger zu verfolgen dürfen die nun eine Partei gründen und das ganz offiziell ?! Was soll das bitte ?

[Marsmensch]

"Grundsätze" heißen so, weil die eigene Meinung immer auf ihnen aufbaut. Wenn man sie nur ab und zu gelten lässt, sind es keine Grundsätze.

[Seelenlos]

Als die Grundsätze gemacht worden sind, wurden sie sicher nicht für sowas gemacht

[lightsout]

Seelenlos: Du bist also für ungehinderte Selbstjustiz gegen Leute die als Pädophile entlarvt wurden?

[Marsmensch]

Als die Grundsätze gemacht wurden, hat man an den Schutz des Einzelnen vor dem Staat und der Gesellschaft gedacht. Damit ist kein Täterschutz gemeint, aber eben auch nicht nur der Schutz desjenigen, der auf der Linie der Mehrheit liegt (denn das wäre Totalitarismus).

[Andúril]

Als die Grundsätze gemacht worden sind, wurden sie sicher nicht für sowas gemacht

Wer sollte denn deiner Meinung nach entscheiden, wer ein Recht auf Behandlung nach rechtsstaatlichen Grundsätzen hat und wer nicht? Das "gesunde Volksempfinden"?