Overkill
Dürfte, rein rechtlich gesehen, ein Bundesland aus der Bundesrepublik Deutschland austreten?
Dürfte, rein rechtlich gesehen, ein Bundesland aus der Bundesrepublik Deutschland austreten?
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ich denke nicht.
kann dir aber leider keine begründete antwoprt geben.
aber hatte das bayern nichma gedroht/angekündigt?!
aber es is doch so, dass bayern nicht selber autonom ist, sondern der BRD "untersteht" und nicht wie zB im Dt. Bund nur ein "Mitglied" ist.
Die Bayernpartei verfolgt tatsächlich ein solches Ziel. Nach dem 2. Weltkrieg waren auch durchaus starke Bestrebungen da.Zitat von [DoN]
Meine Meinung: Es müsste möglich sein,wir ham aber schon genug einzelstaaten in Europa.
Die BRD ist ein Bundesstaat, und kein Staatenbund. Daher nein (wenn man das nicht von vornerein ganz klar unterscheidet, kann es zu unangenehmen Missverständnissen führen, wie wir seit 1861 wissen).
Die Kanadische Föderation ist aber auch ein Bundesstaat und da haben die jeweiligen Provinzen das Recht, im Einvernehmen mit der Bundesregierung, auszutreten.
@Duddits: "wir ham aber schon genug einzelstaaten in Europa" ist doch kein Argument. Montenegro hat sich ja erst vor Kurzem von Serbien abgespalten, und der/das (?) Kosovo steht auch schon in den Startlöchern.
Ja es is natürlich kein Argument gegen eine Abspaltung einzelner Bundesländer.
Ich seh mich halt gerne in einem großen Staat, der Weltpolitisch was bedeutet und seine Interessen vetreten kann. Dem kommt ein geeintes Europa entgegen, die Aufspaltung der BRD aber nicht.
Das bezieht sich hier speziell auf die Provinz Quebec. Dort wurde schon einige Male versucht, durch Volksabstimmungen von Kanada auszutreten. Allerdings wurde die Mehrheit bei den Referendum nicht erzielt.
Selbst in Kanada kann sich eine Provinz nicht ohne weiteres selbstaendig machen. Theoretisch wohl aber praktisch sieht es ganz anders aus. Viel Land in Quebec wird von verschiedenen First Nations in Anspruch genommen. Die First Nations haben einen Vertrag mit der Bundesregierung in Kanada, nicht mit Quebec.
Was passiert wenn diese First Nations sagen, wir wollen die Zugehoerigkeit mit Kanada behalten.
Ausserdem wird sich die Regierung in Ottawa jeglichen Austritt widersetzen. Selbst wenn dann "Schmiergelder" bezahlt werden muessen, um das Referendum fuer Quebec negativ ausgehen zu lassen.
Mit Einverständnis der Bundesregierung ist das natürlich etwas anderes. Das wäre ja wie, wenn sich der Staat auflösen würde.
Wenn ein Bundesland austreten will, dann macht es das einfach, und erst hinterher kuckt man, wie man das mit geltendem Recht vereinbart, bzw wenns nicht klar geht wird halt einmarschiert.
Denk doch ma bisschen realistisch!
ich seh kein grund dafür es zu erlauben
Ich frag mal anders:
War die Boston Tea Party rechtlich zulässig?
Beispiel völlig zufällig gewählt und keine konkrete Diskussion nötig.
@diggawigga: Wieso?
@Schlitzauge:
Nach dem gescheiterten Votum 1995 über die Unabhängigkeit wurde der Surpreme Court of Canada bemüht, eine Entscheidung zu treffen, ob eine Sezession Québecs rechtlich ginge oder nicht. 1998 wurde das Urteil gefällt und es besagt eben, dass "secession is constitutionally possible; but that it could only happen in an ordely, and constitutionally valid process". Als Reaktion darauf verabschiedete die Bundesregierung den "Clarity Act", durch den sie sich vorbehielt, zu entscheiden, ob "any referendum question was fair" und ob die erzielte Mehrheit ausreichend sei. Québec selbst legte nach und setzte eine einfache Mehrheit als ausreichend fest. (Quelle: SIMEON, Richard, Federalism and Decentralization in Canada. A paper presented at the 2nd International Conference on Decentralization, Forum of Federations)
Die First Nations sitzen eher in den Bundesterritorien (Northwest Territory, Yukon, Nunavut), wo sie der Bundesregierung seit einiger Zeit eine Selbstverwaltung abgetrotzt haben.
Wenn die First Nations, die in Québec leben, nicht mit einer Sezession einverstanden sind, dann stimmen sie beim Referendum dagegen. Sind sie in der Mehrheit, dann verbleibt die Provinz in Kanada. Unterliegen sie, dann müssen sie mit der Regierung in Québec verhandeln. Da sich Québec aber gegenüber einer Sezession sehr aufgeschlossen zeigt, wird sich da sicher eine Lösung finden lassen.
Und wer bestimmt "seine Interessen"? Mir wäre es lieber, ein Staat verfolgte meine Interessen. Und das ist bei großen Staaten einfach nicht möglich.
Ey, warum schreib ich eigentlich noch ins brainstorm, hier wills eh keiner wissen.
die frage war aber, ob es rein "rechtlich" geht.
dies is anscheinend nicht der fall.
das, wenn etwas gegen den staatbewegt werden will (man denke an revolutionen in frankreich) geltendes recht gebrochen werden muss (was die deutschen btw iwie nich so hinbekommen haben so ~1848) is iwie logisch oder?
Würde ich so nicht sagen. Eine definitive Antwort gab es hier im Thread bis jetzt noch nicht.
Apropos:
Nachdem Virginia 1861 aus der Union austrat, hat sich seinerseits das heutige West-Virginia davon abgespalten und ist bei der Union verblieben. Komischerweise gab es keine Bestrebungen Virginias, West-Virginia a) die Sezession zu verwehren oder b) West-Virginia wieder dem Staat Virginia einzuverleiben. Warum soll so etwas in Québec nicht auch möglich sein?
Rat mal warum...
DoN, das hat nix mit Logik zu tun.
Hm, vielleicht, weil die Juristen alle noch nicht reingeschaut haben?
Du hast zwar Recht dass Nunavut als Territory unter Selbstverwaltung der Innuit angesehen wird. Innuit sind besser bekannt als Eskimo. Jedoch macht die First Nation Bevoelkerung in den 3 Territorien nicht einmal 10 prozent der First Nation Bevoelkerung aus. Nunavut ist etwa 4x groesser als Deutschland mit ner Einwohnerzahl von etwa 30,000 -- also ne Kleinstadt -- von denen vielleicht die Haelfte waehlen dürfen.
Die kanadische Regierung hat Vertraege mit First Nations, volkstümlich Indianer genannt, wo bestimmte Teile des Landes den First Nations zu erkannt ist. Deshalb werden in diesen Gegenden keine staatlichen Abgaben bezahlt, weder brauchen First Nation Mitflieder, die den Status haben, Steuern zu zahlen. Es wurden ihnen auch gerichtlich andere Rechte zu erkannt wie Jagen und Fischen.
Selbst wenn alle First Nation Mitglieder nach Quebec ziehen würden, kaeme es vielleicht zu 20 prozent der wahlberechtigten Bevoelkerung. Das Recht aufs Land wurde den First Nations von der Bundesregierung gegeben und nicht von der Provinz -- die einzige Provinz wo das nicht der Fall war, ist British Columbia an der Westküste.
Somit kaeme eine Sezession Quebecs sicherlich vor ein Gericht, denn die First Nations sind und wollen Kanadier bleiben.
Quebec will ihre eigene Sprache und Kultur behalten, was von der PQ voll ausgenutzt wird.
Gut, aber wie gesagt: West-Virginia
Die Juristen helfen dir auch nicht, die beweisen dir dass es möglich ist und dass es unmöglich ist, je nach Auftragslage.
Sehr schön.
Wie kommst du überhaupt drauf?
Entschuldigung, aber du kannst nur alle 23 Sekunden einen Beitrag oder eine Nachricht abschicken.
Vielleicht waren die Sezessionisten in Virginia froh, dass sie die Unionisten los waren?Gut, aber wie gesagt: West-Virginia
Wie ich auf die Frage komme? Nord-Süd-Gefälle der Bundesrepublik. Und als Südstaatler bin ich lieber mit Österreichern zusammen als mit Preußen.
@Marsmensch: Okay, das wäre ein Ansatz. So könnten aber die Franzosen im Québec auch froh sein, die Kanadier loszuwerden, oder nicht? Wenn die Indianer sich abspalten, gibt es fast nur noch Franzosen im Québec und keine weiteren zentrifugalen Tendenzen.
Yo das kann ich verstehen.
Nun, Nationalstaaten gibt es sowieso nur in den Köpfen!
Wenn du gerne mit deinen Ösis abhängst, dann mach doch einfach.
Wieso soll deshalb Bayern oder woimmerduwohnst offiziell die Lager wechseln...
Das eine hat doch mit dem andren nix zu tun.
Eine Konföderation der süddeutschen Staaten hätte für alle Beteiligten immense Vorteile (vor allem wirtschaftlicher Natur; nördlich des Mains kann man ja dann ein freies, sozialistisches Traumparadies aufbauen ohne soziale Kälte und "Neoliberalismus"). Aber das ist nicht Thema des Threads.
Ich begrüße Sezession, wo immer ich ihr begegne.
Sowieso denke ich, dass viele kleine kooperierende Staaten viel besser arbeiten, als ein großer.
Diese Gewissheit nehme ich aus der Biologie.
Das ist zwar nicht Thema des Threads, aber das Interessanteste, was mir dazu einfällt.
Falls dich deine Frage wirklich nicht loslässt, bist du im Oxy völlig an der falschen Adresse. Trotzdem viel Spaß
Ich sehe den liberalismus eher im Norden.
So?
Vier Zeichen.
wenn ich etwas GEGEN den "willen" des staates tun möchte, ist es für mich logisch, dass ich dazu geltendes recht brechen muss.
oder auch nich.. wenn es rechtlich erlaubt wäre oO
jetz bin ich voellig verwirrt. danke :P^^
also, da ich von der annahme ausgehe, dass es rechtlich _nicht_ erlaubt is, muss man, wenn man sich abspalten wollte, gegen geltendes recht verstoßen, genau wie, wenn ich ne neue regierungsform o.ä. durchkriegen möchte (man denke ans 19.Jh.).
Wäre es rechtlich erlaubt (was ich mir in D iwie nich vorstellen kann), wäre das natürlich kein Problem sich abzuspalten und mit einem anderen Land zu kooperieren oder nen eigenen Staat zu "eröffnen". Nur gilt es dann natürlich die Pros und Contras abzuwägen. Aber darum geht es ya nicht.
das kann schon sein, nur geht dir dazu dann auch sicherheit u.ä. verloren. dazu kommt noch,wie bereit die bevölkerung überhaupt ist, sich abzuspalten.
@overkill
die frage is nur, ob der süden ohne soziale sicherungssysteme, die es in der "sozialen kälte" nicht geben würde (überspitzt ausgedrückt) besser, schlechte oder was auch immer dran wär.
aber es lohnt siich auf jeden Fall drüber nachzudenken und mal konstruktiv wirklich reele Argumente für und gegen eine Sezession anzuführen.
(Das Beispiel Quebec hab ich bewusst weggelassen, wegen mangelnder Ahnung und Interesse. Weil in D hab ich zwar auch keine Ahnung aber Interesse
Also viele der deutschen Staaten, die vor 1848 eine Verfassung erhalten haben, haben dies auf Erlass des jeweiligen Fürsten bekommen. Und der hat damit kein Recht gebrochen.
Was die Revolution von 1848 angeht: sehr schönes Beispiel für die Theorie, dass Revolutionen immer dann passieren, wenn Systeme sich liberalisieren. Und natürlich die Sache mit der "Revolution der steigenden Erwartungen". Das war im 19. Jahrhundert der Anlass zum gewaltsamen Aufstand, nicht die (nicht vorhandene) Notwendigkeit, bestehendes Recht zu brechen.
Was heißt, mir geht "Sicherheit verloren"?
Gut, das kann man dann in die Debatte mit einbeziehen. Man sollte nur nicht den Blick darauf verlieren, wie es a) momentan in der Bundesrepublik ist und b) in einer kleineren Bundesrepublik/einem sozialistischen Paradies sein wird.
Generell kann man aber heute schon schlüsse daraus ziehen, indem man Wohlstand und wirtschaftliche Entwicklung verschiedener Staaten mit ihren Sozialsystemen gegenüberstellt.
hier bezog sich meine rede eher auf frankreich. denn das was die deutschen staaten bekommen war ya nicht wirklich das, was sie sich vorgestellt hatten. es besteht ya auch die Theorie, dass "Deutsche" im Allgemeinen nicht revolutionsfähig sind, was sich imo sehr schoen an der Revolution 1848 zeigt.
Natürlich hat der Fürst nicht gegen geletendes Recht verstoßen, aber viele haben das Recht/ die Pflicht auch einfach nicht wahrgenommen eine Verfassung zu oktroyieren.
wenn da etwas "positives" für das volk (was man hier eigtl nicht pauschalisieren kann) rauskam, dann meist wegen aufständen/protesten (weberaufstand und dann 1848 in wien und berlin).
gut dies is ein recht schwaches argument, was ich auch bereit bin zuzugeben, da die gefahr eines (weiteren/neuen) krieges in europa sehr unwahrscheinlich is. trotzdem denke ich, wird iwo die innere sicherheit leiden. auch - und vor allem - gegen die heutige terrorgefahr. nicht, dass man momentan in D davor wirklich sicher wär =/ nur kann ich mir das in einem abgespaltenen land, vor allen in bayern, das ya eher... "anti" islam eingestellt is. (berichtige mich, wenn das falsch is) nicht besser vorstellen.
yo. klar, kann man das. ich wollts auch nur anmerken
Yeah. Wo kann ich beitreten?
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