G8: Post durchsucht?!

**FloG** · 25.05.2007, 15:39

Hallo!
Gerade eben habe ich auf Spiegel Online einen Artikel gelsen, in dem darüber berichtet wird, dass momentan Post von "Globalisierungsgegnern" etc. herausgefischt & untersucht werden, teilweise auch geöffnet. Da muss ich ganz spontan sagen, dass ich entsetzt bin - schließlich ist ein Brief an sich harmlos, (keine Bombe drin oder so), fäöllt unter das Posteheimnis und demnach gibt es ÜBERHAUPt keine Grundlage für diese Aktion. Wie konnte diese Maßnahme denn ohne riesige Medienaufruhr ducrhgewunken werden?! Nicht dass man mich falsch versteht, ich bin klar für hartes durchgreifen gegen alle, die glauben im Umfeld einer solchen Veranstaltung lustig Randale machen zu können. Aber dass so mir nichts, dir nicht ein so grundlegendes Gesetz einfach umgangen wird?!
Ich zitiere mal Wolfgang Thierse: "Es nütz der Freiheit nichts, dass wir sie abschaffen, um sie zu schützen"

**olowain** · 25.05.2007, 15:58

soweit ich weiß, gab es einen richterlichen beschluss, weil es hinweise gab, dass anschläge geplant wären.

**JudgeFudge** · 26.05.2007, 12:58

Zitat von FloG

ÜBERHAUPt keine Grundlage für diese Aktion.

Meines Wissens ist dies nach der StPO erlaubt...

**Pain** · 30.05.2007, 12:53

olowain hat recht es gab einen beschluß da verdacht auf Anschläge vorhanden waren und somit war es völlig legal und auch richtig, es handelte sich ja nicht um eine willkürliche überprüfung von Bürgern.....

**Andúril** · 30.05.2007, 17:17

Einschränkungen von Art. 10 GG stehen unter Gesetzesvorbehalt (Abs. 2), die StPO ist wie judge schon richtig sagte ein solches Gesetz, wo ist jetzt das Problem im konkreten Fall, das ganze ist alltäglich...

**Celtic** · 03.06.2007, 19:10

Man wundert mich echt, dass hier nach den Ausschreitungen nicht Seitenweise Postings dazu sind, scheinbar muss lightsout da sein, sonst würde er doch gleich die Lobeshymne auf die "Arbeiter und Bauern Garden" da singen.

**lightsout** · 03.06.2007, 19:17

Wie kommst du darauf, dass ich G8 Gegner wäre?

P.S.: Ich finde folgenden Artikel zu dem ganzen Spektakel sehr treffend: http://www.spiegel.de/kultur/gesells...481894,00.html

**Celtic** · 03.06.2007, 20:07

Zitat von lightsout

Wie kommst du darauf, dass ich G8 Gegner wäre?

P.S.: Ich finde folgenden Artikel zu dem ganzen Spektakel sehr treffend: http://www.spiegel.de/kultur/gesells...481894,00.html

Weil doch deine Partei gegen G8 ist