http://www.spiegel.de/politik/deutsc...504323,00.html
Alter Schwede - beschäftige mich sonst wenig mit dem Thema, aber das finde ich, ist mal eine krasse Entwicklung. Sicher, die SPD hat in den letzten Jahren ein wenig geschlurt was die ursprünglichen Themen anbetrifft, aber dass sie dermaßen an Halt verliert und nun von SO ETWAS überholt wird.
Fands nur mal wichtig das zu bringen - auch wenn ich sicher nicht der Einzige bin, der das gelesen hat.Mich hats jedenfalls geschockt!
habs auch gelesen...find ich auch total krass! Die sollten die Partei endlich verbieten! Wobei sich da wieder die Frage stellt, ob denen das mehr nützt als schadet..
menschen lassen sich nicht verbieten...Zitat von ~Jumper01~
habs auch gelesen...find ich auch total krass! Die sollten die Partei endlich verbieten! Wobei sich da wieder die Frage stellt, ob denen das mehr nützt als schadet..
Abtreibung?
Freies Waffenrecht ...
Aber mal im Ernst:
Dass die Nationaldemokraten vor den Sozialdemokraten liegen, verwundert mich nicht so sehr. Der Artikel gibt darüber ja selbst Aufschluss:
Was ziehen wir also daraus? Sowohl CDU als auch SPD als auch PDSED als auch NPD sind für einen starken Staat. Das ist das Grundübel. Aber darüber regt sich niemand auf."Soziale Gerechtigkeit ist nach wie vor das wichtigste Thema." Darauf setze verstärkt die NPD, nach dem Motto: "Starker Staat für den kleinen Mann." Von den beiden großen Volksparteien treffe diese Unzufriedenheit besonders die SPD. "Den Sozialdemokraten nimmt man das übel, weil das eigentlich immer ihr Thema war." Profitieren würden vor allem Linkspartei und die NPD.
Die NPD hat ihren festen Platz in der deutschen Parteienlandschaft. Sie ist die konsequent weitergedachte Version der "etablierten" Parteien. Sie wird erst wieder verschwinden, wenn man in der Bundesrepublik vom so heißgeliebten Etatismus Abschied nimmt.
Naja, die zentrale, vorgeschaltete Frage ist eigentlich "können wird die NPD aktuell verbieten". Ich fürchte nein...habs auch gelesen...find ich auch total krass! Die sollten die Partei endlich verbieten! Wobei sich da wieder die Frage stellt, ob denen das mehr nützt als schadet..
Ich hoffe doch, nicht. Wenn bestimmte Parteien ein Problem mit der NPD haben, dann sollen sie sie inhaltlich zur Strecke bringen. Der Staat hat nicht die Aufgabe, sein Parteienspektrum zu bereinigen, nur weil die inhaltliche Auseinandersetzung am Widerwillen der Machthaber scheitert.
lol, 9 Prozent.
Wirklich bedenklich ist das die SED äh LINKE derart hohe Stimmzahlen verbuchen kann.
Die SPD ist leider am Ende. Der laufen doch nicht nur die Wähler sondern auch die Mitglieder davon,...
Dem stimme ich voll und ganz zu. Was haben wir davon, wenn man die NPD verbietet. Nichts. Ich denke, dass eine Demokratie sowas aushalten muss (schließlich müssen wir ja auch die Neo-SED dulden). Solche Parteien müssen inhaltlich bekämpft werden und nicht mit Parteiverboten aus dem Weg geräumt werden.
Im übrigen finde ich es nicht bedenklich, dass es solche Parteien gibt, sondern, dass es soviele Menschen gibt, die denen hinterherlaufen!
Grüße,
Andreas
Das Grundgesetz teilt ihm bzw. dem Verfassungsgericht diese Aufgabe aber zuÜber den Sinn kann man sicher streiten, über die Probleme einer wehrlosen Demokratie wohl eher nicht...
Wehrlose Demokratie? Erläutere mal bitte.
Es ist ein Dilemma der Demokratie, dass sie grundsätzlich auch denen Tür und Tor öffnet, die sie beseitigen wollen. Die Verfassung der BRD macht daher Einschränkungen, z. B. durch die Möglichkeit eines Verbotsverfahrens, aufgrund solcher Institute "schimpft" sich das ganze dann wehrhafte Demokratie, ich hab den Begriff lediglich in sein Gegenteil verkehrt um z. B. die Weimarer Republik zu beschreiben. Aber ich rechne fest mit einem Einwand von deiner Seite, das ganze überhaupt noch "Demokratie" zu nennen
Naja, ich würde die Schwächen der Weimarer Republik eher in der Machtausstattung ihrer Institutionen sehen denn im Unvermögen, eine Partei zu verbieten.
Wäre das Reich z.B. nicht so mächtig gewesen, hätte ein Preußenschlag nicht funktioniert und die Reichsstatthalter hätten in den Ländern auch nicht eingesetzt werden können. Vom fehlenden Staatscharakter der später aufgelösten Länder mal ganz zu schweigen.
Jein, soweit ich es in Erinnerung habe, ist die Weimarer Reichsverfassung mehr oder weniger ausschließlich dem Mehrheitsprinzip gefolgt und damit war jede Norm veränderbar, auch die der Verfassung selbst. Es hätte also gar keinen Unterschied gemacht, die Macht sinnvoller zu verteilen, jedenfalls nicht ohne sich gleichzeitig der Instrumente einer wehrhaften Demokratie zu bedienen. Dazu gehört es ja schon, wenn man bestimmte Verfassungsnormen durch Ewigkeitsgarantie zu festen Werten erhebt.
nun ja, die spd war in sachsen schon seit der wende immer ziemlich tief in den wahlen und meinungsumfragen...
ich finde, es bringt nichts eine partei zu verbieten. die mitglieder sammeln sich in anderen parteien. zudem herrscht in deutschland meinungsfreiheit. solange die npd nicht offen gegen die verfassung agiert, lässt sich nichts da nichts verbieten. klar gab es schon zwielichtige äußerungen von npd mitgliedern. aber wenn man aufgrund dieser paar aussagen eine partei verbieten will, macht man sich eher lächerlich.
ich würde mich auch besser fühlen, wenn es die npd nicht geben würde... oder wenn sie zumindest nicht diese mitgliederstärke besäße.
Und weiter? Normen in der Politik sind beliebig.
Mächtige Bundesländer kümmert es nicht, wenn das Reich seine Verfassung von Grund auf ändert und ins Führerprinzip verwandelt. Zur Not treten sie eben aus dem Reich aus. Die nationalen Sozialisten hingegen gucken blöd, wenn erstmal die großen Länder austreten und die Reichswehr keine Rekruten mehr findet, um irgendeine Art von Reichszwang auszuüben.
Mal ganz davon abgesehen, dass mächtige Länder immer ein Wörtchen mitzureden haben bei einer Verfassungsreform.
und was wär dann mit den ganzen leuten die im moment npd-anhänger sind? meint ihr, die würden mit dem verbot plötzlich ihre weltansicht erneuern ?
die wirds so oder so geben...da macht nen verbot rein garnichts aus. und so beeinflussen sie die politik wenigstens auf legalem wege und bildne keine organisierten terror-gruppen oä (obwohls sowas sicher auch schon gibt) ...
Nein, die wird es dann nicht mehr geben. Nachdem die DDR aufgehört hat, Selbstmorde statistisch zu erfassen, gab es sowas auch nicht mehr dort. Und ich bin mir sicher, wenn wir die Arbeitslosenstatistik abschafften, dann wäre alles Friede, Freude, Eierkuchen und die Nasos würden schneller in Vergessenheit geraten als man "Sozialistische Einheitspartei" sagen kann.
genau das sag ich doch... nur weil man die npd abschafft, heisst es ja net, dass alle anhänger plötzlich nen anderes politisches bewusstsein entwickeln.
daher bringt der verbot halt nichts.
es muss halt auch eine chance geben, sich politisch laut zu machen, für menschen die halt so denken wie die... oder sie suchen halt andere möglichkeiten sich stark zu machen.
und nur weil es uns gegen den strich geht, kann man ja nicht ner ganzen wählerschaft die partei verbieten. schließlich kommen die wähler ja irgendwoher ... und die wählen die NPD ja nicht aus jux und dollerei... haben halt ihre gründe, wie jeder anderer bürger auch... und solange diese menschen ihre gründe haben, wird auch nen verbot nix ändern...
Naja, vielleicht wenden sie sich nach einem Verbot an die PDSED? Dann wird die vielleicht sogar stärkste Kraft in Sachsen.
Blindes Vertrauen in die Länder?
Gut möglich. Schließlich haben die ja teilweise identische Forderungen, siehe Montagsdemo. Links- und rechtsaußen demonstrieren für gemeinsame Ziele.
@ Sterndl:
Alleine die Vorstellung
.....Gysi, Byski, Lafontaine mit Voigt und Apfel gemeinsam Schulter an Schulter bei 'ne Demo.
Grüße,
Andreas
Solange sich "Linksextremisten" und "Rechtsextremisten" gegenseitig die Köpfe einhauen, mach ich mir nciht allzu große Sorgen; gefährlich wirds, wenn sie anfangen sich zu verbünden. Also, bindet ihnen bitte nicht auf die Nase, dass es zwischen ihnen eigentl kaum Unterschiede gibt!
Ich bau die Mauer wieder auf, Freiwillige?
proud to be a wessi.
Jep. Hier.
Andreas
Und auch Demokraten sind sich grundsätzlich darüber mit ihnen einig, dass es mit Deutschland vorwärts gehen soll…
Was will ich mit der Mauer? Der Main als natürliche Nordgrenze zwischen Heimat und Feindgebiet sollte vollständig reichen.
Bei sowas möcht ich Leute auf den Mond schiesen dürfen.
Kannst mal froh sein, dass man deine Altvorderen nicht in die Zone gezerrt hat,...
ich hoffe für dich, das war ein witz...
tausend meter stacheldraht,
panzerminen im quadrat,
rat mal wo ich wohne,
ich wohne in der zone!
proud to be ossi...
<- Proud to be Südi
so siehts aus
Hessen geht auch grad noch, und die Saarländer find ich auch ganz sampathisch (außer den mit der langen Nase), auch wenn ihr Land völlig verhunzt ist.
wieso witz?
hier weiß man wenigstens noch, dass man wegen ein paar sozialen problemen nicht direkt in die extremen lager springt und die demokratie an idioten verschenkt.
:kotz:
nichts gegen dich olowain, du weißt ja was gut ist,.. fast zumindestens.
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Overkill
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