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Thema: Große Koalition aus Linke und NPD

  1. #67
    Zitat Zitat von Afterburner
    Und ganz wichtig unter vernünftig Diskutierenden. Immer Mensch bleiben. Und falls jemand mal Probleme egal welcher Art hat kann er sich gern bei mir melden, nur verständlicherweise stelll ich meine Emailadresse nicht so öffentlich ins Netz.

    Überschwang der Jugend? In Athen bisher 100 Millionen Teuro Schaden, das ist Bürgerkrieg mann!! Halb Europa brennt, nur in der ARD zeigen die das nicht.
    In Italien, in Spanien, in Island stürmen die die Nationalbank, in Griechenland, in Schweden, in Dänemark, in Frankreich....

    Macht doch bitte die Augen mal auf oder schaut Canal Algerie oder so...
    nein, in griechenland herrscht kein bürgerkrieg.
    nein, halb europa brennt bis jetzt noch nicht. das sähe doch etwas anders aus.
    ja, 2009 wird weltweit unangenehm und die weitere zukunft mit verschiedenen machtoligopolen wird gefährlicher und schwieriger werden (mittelfristig).
    ja, unser system ist aufgrund der maßlosigkeit einiger und unter unserem unkritischen blicken kollabiert. und siehe da, wie wenig realistisch und unpragmatisch jetzt viele sind, die doch vorher so auf diese werte gepocht haben, oder besser gesagt desillusioniert.
    nein, es besteht kein grund die weltweite apokalypse auszurufen, schon gar nicht mit dem gedanken einer selbsterfüllenden prophezeiung im hinterkopf um dann sagen zu können: ja ich wußte es. zwischen sorge und wunsch bestehen doch ziemliche unterschiede. bei dir scheint der wunsch vater des gedanken.

  2. Nach oben    #68
    Zitat Zitat von Major Tom(H)
    nein, in griechenland herrscht kein bürgerkrieg.
    nein, halb europa brennt bis jetzt noch nicht. das sähe doch etwas anders aus.
    ja, 2009 wird weltweit unangenehm und die weitere zukunft mit verschiedenen machtoligopolen wird gefährlicher und schwieriger werden (mittelfristig).
    ja, unser system ist aufgrund der maßlosigkeit einiger und unter unserem unkritischen blicken kollabiert. und siehe da, wie wenig realistisch und unpragmatisch jetzt viele sind, die doch vorher so auf diese werte gepocht haben, oder besser gesagt desillusioniert.
    nein, es besteht kein grund die weltweite apokalypse auszurufen, schon gar nicht mit dem gedanken einer selbsterfüllenden prophezeiung im hinterkopf um dann sagen zu können: ja ich wußte es. zwischen sorge und wunsch bestehen doch ziemliche unterschiede. bei dir scheint der wunsch vater des gedanken.
    Wehret den Anfängen. Wieso, wenn erstmal EU, dann wars dass.

    Rückblick 1933 genügt, oder? Alles was danach passiert ist, da hatten die Deutschen nur noch begrenzte Einflussmöglichkeiten. Sie hätten aufstehen müssen beim Ermächtigungsgetz (EU-Verfassung bzw. Vertrag v. Lissabon)
    danach war es zu spät.

    "Die Masse ist wie ein Weib, und als solches mache ich sie mir gefügig"

    Adolf Hitler

  3. Nach oben    #69
    vip:oxy Avatar von Overkill
    aus over:kill wird killy der scape:goat
    6.727 Beiträge seit 12/2001
    Danke
    2
    "Die Deutschen" hätten schon bei der missglückten Verfassung von 1919 aufstehen können. Oder bei der Bewilligung der Kriegskredite 1914. Oder beim deutsch-preußischen Krieg 1866.
    Das alles sind Faktoren, die man beim Ursprung deutscher Geschichte nicht vergessen sollte, will man sich nicht in plumpen "Wehret den Anfängen, denkt an 33!"-Phrasen verlieren möchte.

  4. Nach oben    #70
    Zitat Zitat von Major Tom(H)
    hmm, ziemlicher sprung von dem von mir aufgegriffenen beitrag und diesem zitierten hier jetzt, findest du nicht? wenn du mir informationen aus einem buch darlegen willst, schlägst du dann erstmal eine seite auf oder versuchst du das buch als übergroßes daumenkino zu benutzen?
    das zitat am ende gefällt mir übrigens, schon mal darüber nachgedacht?
    Ich lese bei Büchern grundsätzlich die letzte Seite zuerst

    Zu dem Zitat: Ich fühle mich sehr sehr jugendlich...

  5. Nach oben    #71
    Zitat Zitat von Overkill
    "Die Deutschen" hätten schon bei der missglückten Verfassung von 1919 aufstehen können. Oder bei der Bewilligung der Kriegskredite 1914. Oder beim deutsch-preußischen Krieg 1866.
    Das alles sind Faktoren, die man beim Ursprung deutscher Geschichte nicht vergessen sollte, will man sich nicht in plumpen "Wehret den Anfängen, denkt an 33!"-Phrasen verlieren möchte.
    Soo verkehrt war die Weimaer Verfassung nicht, verkehrt war es von der Zentrumspartei (heute CDU) und anderen, das sie für das Ermächtigungsgesetz (EU-Verfassung) gestimmt haben. Das sind schon Paralellen zu heute.
    Die SPD war damals immerhin dagegen! Heute sind es wahre Vaterlandverräter.

    Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz

    Gegen jeden der es unternimmt diese (demokratische und freiheitliche) Ordnung zu beseitigen, hat jeder Deutsche das Recht (es müsste Pflicht heißen) zum Widerstand, wenn Abhilfe nicht möglich ist

  6. Nach oben    #72

    39 Jahre alt
    aus Koks
    1.735 Beiträge seit 12/2003
    Hast du den letzten Halbsatz gelesen?

  7. Nach oben    #73

    24 Jahre alt
    aus Berlin-Mitte
    527 Beiträge seit 05/2006
    Zitat Zitat von Afterburner
    Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz

    Gegen jeden der es unternimmt diese (demokratische und freiheitliche) Ordnung zu beseitigen, hat jeder Deutsche das Recht (es müsste Pflicht heißen) zum Widerstand, wenn Abhilfe nicht möglich ist
    Zitat Zitat von Andúril
    Hast du den letzten Halbsatz gelesen?
    Es heißt vor allem auch korrekt "wenn andere Abhilfe nicht möglich ist".

    (Weitere Fundstelle: BeckOK/Huster/Rux, Art. 20 GG Rn. 192 ff. - solange der Rechtsweg und die Wahlen und Abstimmungen noch bestehen, greift Art. 20 IV GG definitiv nicht...)

  8. Nach oben    #74

    39 Jahre alt
    aus Koks
    1.735 Beiträge seit 12/2003
    Ja, die Subsidiarität ist wirklich eindeutig im Wortlaut angelegt Im übrigen ist aber die Frage, ob der Tatbestand gegeben ist immer noch nicht geklärt!

  9. Nach oben    #75
    vip:oxy
    39 Jahre alt
    aus giebig kotzen
    3.208 Beiträge seit 04/2003
    ich wätze schonma die messer

  10. Nach oben    #76

    39 Jahre alt
    aus Koks
    1.735 Beiträge seit 12/2003
    Okay, dann einmal mit allem ohne Schafskäse und Pepperoni Bitte!

  11. Nach oben    #77
    Zitat Zitat von evilboy
    Es heißt vor allem auch korrekt "wenn andere Abhilfe nicht möglich ist".

    (Weitere Fundstelle: BeckOK/Huster/Rux, Art. 20 GG Rn. 192 ff. - solange der Rechtsweg und die Wahlen und Abstimmungen noch bestehen, greift Art. 20 IV GG definitiv nicht...)
    Wahlen brauchen wir nicht zu diskutieren, oder? Wahlstimme? Fürn Arsch!
    Der Politiker wählt das, wo er im Aufsichtsrat sitzt.

    Aber Rechtsstaat und Demokratie und Rechtsschutz muss ich euch glaube ich mal aufklären.

    In Deutschland sind die, die die Gesetze machen (Bundestag bzw. Regierung und Bundesrat), auch gleichzeitig die, die die (ihr genehmen) obersten Richter des Bundesverfassungsgerichts wählen.

    Ist das Gewaltenteilung???

    Das ist KEINE Gewaltenteilung, sondern eine Gewaltenvernetzung!

    Ohne Gewaltenteilung kein Rechtsstaat, kein Rechtsweg, kein Rechtsschutz, keine Demokratie.

    Lool wenn ANDERE abhilfe nicht möglich ist, natürlich ist andere abhilfe nicht möglich, sonst hätte ich ja kein Widerstandrecht..oh mann nee oder??

    (was ich eh nicht habe, weil die jetzige "Verfassung" schon fürn Arsch ist, siehe Post unten)

  12. Nach oben    #78
    Zitat Zitat von Andúril
    Ja, die Subsidiarität ist wirklich eindeutig im Wortlaut angelegt Im übrigen ist aber die Frage, ob der Tatbestand gegeben ist immer noch nicht geklärt!
    Immer noch nichts verstanden!!

  13. Nach oben    #79

    39 Jahre alt
    aus Koks
    1.735 Beiträge seit 12/2003
    Und schon wieder bleibst du hinter deinen Behauptungen die Erklärungen schuldig. Schreibst du die Leserbriefe für die Bild? Ja, das BVerfG wird von BRat und BTag aufgestellt, das ist rechtsstaatlich zwar nicht völlig unbedenklich, andererseits funktioniert das Gericht oder wie erklärst du mir stellvertretend für alle für nichtig erklärten Gesetze das Urteil bezüglich des Luftsicherheitsgesetzes? Entscheidend ist hier nicht allein das Parteibuch sondern die richterliche Unabhängigkeit. Das kritisiert auch dein Freund Schachtschneider nicht ernsthaft, er vertraut vielmehr auf Karlsruhe. Im übrigen: wie sollte denn deiner Meinung nach ein solches Gericht besetzt werden, wenn nicht über ein durch Wahlen legitimiertes Parlament? Tatsächlich ist dieses nämlich gewählt worden...


    Zitat Zitat von Afterburner
    Immer noch nichts verstanden!!
    Ja, ich verstehe tatsächlich nicht, warum dich nicht inhaltlich mit meinen Beiträgen auseinandersetzen möchtest. Oder kannst du es einfach nicht?

  14. Nach oben    #80
    vip:oxy Avatar von Overkill
    aus over:kill wird killy der scape:goat
    6.727 Beiträge seit 12/2001
    Danke
    2
    Denkbar wäre die freie Volkswahl des obersten Gerichtshofes. Oder die Ernennung durch den Bundespräsidenten. So als Alternativen.

    Ich persönlich würde natürlich zu letzterem tendieren.

  15. Nach oben    #81
    Zitat Zitat von Overkill
    Denkbar wäre die freie Volkswahl des obersten Gerichtshofes. Oder die Ernennung durch den Bundespräsidenten. So als Alternativen.

    Ich persönlich würde natürlich zu letzterem tendieren.
    Volkswahl des Oberstengerichtshof wäre ein Meilenstein, aber auch das notwendige für die Demokratie.
    Wird aber nie dazu kommen. Genausowenig wie Volksentscheide.
    Denn man kann kein ganzes Volk bestechen, also würde das Volk entscheiden.
    Also keine EU und keinen Euro und dann hat der Spuk ein Ende. Aber das kann man (als Herrschender) ja nicht zulassen...

  16. Nach oben    #82
    vip:oxy Avatar von Overkill
    aus over:kill wird killy der scape:goat
    6.727 Beiträge seit 12/2001
    Danke
    2
    Demokratie ...

  17. Nach oben    #83
    Zitat Zitat von Andúril
    Und schon wieder bleibst du hinter deinen Behauptungen die Erklärungen schuldig. Schreibst du die Leserbriefe für die Bild? Ja, das BVerfG wird von BRat und BTag aufgestellt, das ist rechtsstaatlich zwar nicht völlig unbedenklich, andererseits funktioniert das Gericht oder wie erklärst du mir stellvertretend für alle für nichtig erklärten Gesetze das Urteil bezüglich des Luftsicherheitsgesetzes? Entscheidend ist hier nicht allein das Parteibuch sondern die richterliche Unabhängigkeit. Das kritisiert auch dein Freund Schachtschneider nicht ernsthaft, er vertraut vielmehr auf Karlsruhe. Im übrigen: wie sollte denn deiner Meinung nach ein solches Gericht besetzt werden, wenn nicht über ein durch Wahlen legitimiertes Parlament? Tatsächlich ist dieses nämlich gewählt worden...



    Ja, ich verstehe tatsächlich nicht, warum dich nicht inhaltlich mit meinen Beiträgen auseinandersetzen möchtest. Oder kannst du es einfach nicht?
    Ein wirklich unabhängiges Gericht würde NIEMALS zulassen, das die Wehrpflicht nur für Männer gilt. Dieses Gesetz wurde der "Verfassung" nachträglich zugefügt, war aber damals schon rechtswidrig, hätte also gar nicht eingeführt werden dürfen, darüber sind wir uns ja hoffentlich einig, ich bitte euch. Also haben die Verfassungrichter es bisher für gut gehießen, gegen das GG zu entscheiden. Klarer Verfassungsbruch. Dieses Gesetz war von Anfang an Verfassungsfeindlich. Natürlich weiss das das Verfassungsgericht auch (was es umso schlimmer macht), aber was ist die Alternative, gerade jetzt im "Kampf" gegen den Terror.

    Oder sagt dir das Kontaktsperrgesetz noch was? War das Verfassungskonform? Ja 2 Wochen später

    Was ich damit sagen will ist, dass das Gericht weiß dass es falsch ist, aber es spricht trotzdem Unrecht zu Recht, weil man zu bequem ist die Bundeswehr umzuorganisieren.

    Was soll man davon halten. So unabhängig ist das Gericht.
    Was soll man tun wenn das Recht selbst Unrecht ist?

  18. Nach oben    #84
    vip:oxy Avatar von Overkill
    aus over:kill wird killy der scape:goat
    6.727 Beiträge seit 12/2001
    Danke
    2
    Oh, mal ganz langsam. Was genau ist an der Wehrpflicht für Männer falsch? Dass es a) ein Zwangsdienst für den Staat ist oder dass es b) Frauen ausgrenzt und damit der Genderpolitik des Familienministeriums eigentlich widerspricht?

  19. Nach oben    #85

    39 Jahre alt
    aus Koks
    1.735 Beiträge seit 12/2003
    Mir schwillt echt der Kamm, wie soll ich mit dir diskutieren, wenn du nichts als Behauptungen in den Raum stellst. Ich habe zwar selbst keine Lust mich heute Abend mit Art. 3 I GG auseinander zu setzen, aber ich behaupte ja auch nicht, die Wehrpflicht sei verfassungswidrig. Also fang du mal an Afterburner und ich beweise dir, dass eine andere Auffassung zumindest vertretbar ist. Damit ist es eben Recht und nicht Unrecht.

    Im übrigen: Eine Ernennung durch den Präsidenten hielte ich für gangbar, eine Wahl direkt durch das Volk würde wohl zu keinen nennenswerten Unterschieden führen. Zudem scheint die Akzeptanz des BVerfG in der Bevölkerung und damit letztlich die Art der Einberufung ziemlich groß zu sein. Jedenfalls hört man selten Klagen. Wenn sich nicht gerade jemand ein nicht bestehendes Widerstandsrecht konstruieren möchte.

  20. Nach oben    #86
    Zitat Zitat von Andúril
    Mir schwillt echt der Kamm, wie soll ich mit dir diskutieren, wenn du nichts als Behauptungen in den Raum stellst. Ich habe zwar selbst keine Lust mich heute Abend mit Art. 3 I GG auseinander zu setzen, aber ich behaupte ja auch nicht, die Wehrpflicht sei verfassungswidrig. Also fang du mal an Afterburner und ich beweise dir, dass eine andere Auffassung zumindest vertretbar ist. Damit ist es eben Recht und nicht Unrecht.

    Im übrigen: Eine Ernennung durch den Präsidenten hielte ich für gangbar, eine Wahl direkt durch das Volk würde wohl zu keinen nennenswerten Unterschieden führen. Zudem scheint die Akzeptanz des BVerfG in der Bevölkerung und damit letztlich die Art der Einberufung ziemlich groß zu sein. Jedenfalls hört man selten Klagen. Wenn sich nicht gerade jemand ein nicht bestehendes Widerstandsrecht konstruieren möchte.
    Natürlich. Wenn das BVG entscheiden würde, dass nur Juden zur Wehrpflicht müssten, dann wärs halte recht. Schon verstanden aber das ist genau das was ich kritisier. Du sagst nach dem Motto: Was das Gericht für Recht erachtet ist als Recht.

    Nur so sehe ich das eben nicht, und jeder der ein bisschen juristischen Verstand hat, sagt das die Wehrplicht auf jeden Fall Verfassungsfeindlich ist.
    Nur mit juristischem Kram alleine kommt man hier nicht weiter. Es geht auch um Moral und Ethik. Um Anstand und Sittlichkeit. Um Gleichberechtigung. Darum das das Leben eines Mannes genaus schützenswert ist wie einer Frau.
    Darum geht es, und nur mit Gesetzen kommt man da nicht weiter.
    Siehe Nürnberger Gesetze, würdest die auch verteidigen, klar was frag ich lol

    "Handle jederzeit so, dass dein Handeln allgemeines Gesetzt sein könnte"

    Nicht ein Richter, der neutral wäre, würde so etwas durchgehen lassen.

    Mit was begründest du, dass die Wehrplicht rechtens ist. Das es im "GG" steht und die Richter das für Recht beurteilen?? Ist nicht dein Ernst oder?

    Natürlich ist es nur eine Bahauptung von mir du hast ja vermeindlich das "Gesetz" auf deiner Seite, und aus der Position ist es natürlich viel einfacher heraus etwas zu vertreten, wenn man den Staat im rücken hat und nicht gegen sich.

    Kontaktsperrgesetz gegen die RAF
    Sagt dir das was? War das Verfassungsgemäß? Hat da nicht auch der Staat seine eigenen Gesetze gebrochen??

    OMG

  21. Nach oben    #87
    Zitat Zitat von Overkill
    Oh, mal ganz langsam. Was genau ist an der Wehrpflicht für Männer falsch? Dass es a) ein Zwangsdienst für den Staat ist oder dass es b) Frauen ausgrenzt und damit der Genderpolitik des Familienministeriums eigentlich widerspricht?
    Beides!! Er ist ein Zwangsdienst nur für Männer. Es ist praktisch eine Ungerechtigkeit in einer Ungerechtigkeit.

    Entweder Wehrpflicht abschaffen oder Zivildienst für Frauen anschaffen.

    Ich mein das ist nur einer von vielen Dingen die hier falsch laufen, aber mann kann hier ganz gut die Ungerechtigkeit aufzeigen, weil es viele betrifft.

    Das ist für mich gelebte Demokratie:


    http://www.youtube.com/watch?v=yDqThVpu1AM&feature=PlayList&p=B5EFDB16EEBCCD78&playnext=1&index=1

    Lupenreine Demokraten, wie der Schröder sagen würde.

  22. Nach oben    #88

    34 Jahre alt
    1.372 Beiträge seit 06/2006
    afterburner... du bist schon ziemlich sch***e weißt du das?

    reden wir mal in deiner sprache...

  23. Nach oben    #89
    Zitat Zitat von Afterburner
    Das ist in etwa so demokratisch wie das hier
    http://www.youtube.com/watch?v=nLyAc0n6Wec

  24. Nach oben    #90

    39 Jahre alt
    aus Koks
    1.735 Beiträge seit 12/2003
    Ach Afterburner, schon wieder Fehler um Fehler. Schon der Vergleich ist völlig untauglich (eine Rasse ist ein anderes Abgrenzungskriterium als das Geschlecht so dass vor allem auch vor dem Hintergrund von Art. 3 GG unterschiedliches zu beachten ist. Das ergibt sich aber auch ohne gesetzliche Grundlage durch bloßes Nachdenken.) und dann verstehst du unter Demokratie eine Handlung, die so rein gar nichts mit ihr zu tun hat. Beim KontaktsperrG vergisst du mal wieder die Begründung. Ich empfehle dir mal die entsprechenden Entscheidungen des BVerfG zu lesen, vielleicht klärt sich dann so manche frage. Ob die inhaltlich alle richtig sind kann hier dahinstehen, so lange sie die besseren Argumente als du haben. Aber stimmt, du hast ja gar keine

    Edit: Und nun bemerke ich, dass man dich gebannt hat. Hoffentlich entwickelst du keine Wahnvorstellung ein Märtyrer zu sein

  25. Nach oben    #91
    oxy:diert
    39 Jahre alt
    16 Beiträge seit 01/2009
    Mal ne Frage, sagt Artikel 3 nicht aus, das man nicht wegen Rasse, politische Anschauung, Religion UND Geschlecht diskrimmiert werden darf? Da irrst du nämlich Andruil! Les dir mal Artikel 3 Absatz 3 durch!

    (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (die erste Lüge)
    (2) 1Männer und Frauen sind gleichberechtigt. 2Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin. (die Zweite)
    (3) 1Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. 2Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
    (und die Dritte)

    Wer sagt bzw. wo steht, das Geschlecht und Rasse verschieden zu behandeln sind? Wieso? Nur oder weil es eben gut die Hälfte aller Personen betrifft? Bitte nicht??

    Stell dir mal vor morgen ab sofort wird ein Gesetz verabschiedet, dass alle frauen zum Wehrdienst müssen und alle Männer davon befreit sind.
    Was würde es hier ein Aufschrei geben? Zurecht? Natürlich zu recht!!!!

    Wieso gibt es umgedreht kein Aufschrei. Weil es so Leute wie dich gibt!!!
    Soll keine Beleidigung sein, du nimmst das halt irgendwie hin oder versuchst es dir zurecht zu konstruieren, wie es passt oder mit sonst fadenscheinigen Begründungen, wie man sie auch vom Bundesverfassungsgericht kennt.

    Nur das der Staat gegen seine eigenen Gesetze verstösst, das würdet euch zuletzt einfallen. Würdet ihr das überhaupt jemals akzepieren, selbst wenn euch Beweise vorliegen würden? Ich glaube nach Nazi Dikatur und DDR sollte man eigentlich schlauer sein.

    Zitat:

    Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus. Ignazio Silone

    Oder er wird sagen ich bin die Demokratie. Leute Leute

    Art. 12a Wehr- und Dienstpflicht (wurde nachträglich eingeführt)

    (1) Männer (STOPPPPPPPPP) können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden.

    Hätte also gar nicht (wegen Artikel 3 GG) eingeführt werden dürfen.

    Wieso sagt das BVG das es korrekt wäre? Konsequenzen beachten? Immer fragen wem nützt es. Richtig dem Staat!! Amn stünde von heute auf morgen ohne Bundeswehr da. Schlimmer noch. Würde das Gericht zugeben, dass diese Gesetz Verfassungsfeindlich ist, würden es Klagen regnen.

    Rechtsbeugung, Entschädigungen, Anzeigen wegen Freiheitsberaubung!!! Psychischer Leiden usw usf. GEGEN den STAAT seit dem das Gesetz gültig ist. Deswegen hat er nicht denn Mumm zu es zu ändern. Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Oder anders gesagt. Der Staat wäre danach pleite, und hätte keine Bundeswehr mehr
    Konsequenz, kein Afgannistan, kein Kosovo, kein Horn von Afrika, kein Libanon, keine Soldaten vor der Somalischen Küste. Und das wo von uns Deutschen doch soviel verlangt wird.

    Am diesem Beispiel kann man sehen, dass das BVG gar nicht unabhängig sein KANN. Sonst würde es zum Innern und äußeren Zusammenbruch kommen.

    Ganz davon abgesehen, dass dem Staat Männer weniger Wert sind als Frauen. Das geht nicht, siehe Dabatte udn Begründung des BVG um Abschuss von ZivilenFlugzeugen, Der Staat darf eben NICHT Leben gegen Leben abwägen, in KEINSTER Weise, obwohl es in dem Fall mitunter Sinnvoll sein könnte. Aber Bei der Wehrplicht wird entschieden wer an die Front muss und wer nicht. Also hat das Gericht selbst schon begründet, wieso eben auch die Wehrplicht (eigentlich) nicht geht. Da geht es auf einmal!!!



    Aber man kann sich alles schönreden.


    Zum Kontaktsperrgesetz!

    Das war gegen die Inhaftierten RAF Leute in Stammheim gell.

    Es wurde mal eben ein Gesetz geschaffen, was nachträglich bestätigt wurde.

    Naja, Begründung hin oder her, eine recht seltsame Auffasung von Demokratie bzw. Gesetzgebung ist das schon oder??

    Da könnten die ja jedes Gesetz was immerhin gewisse Freiheiten einschränkt sofort durchbringen. Es sollte damals verhindert werden, das Anwälte zu den Inhaftierten gelangen, aus welchem Grund auch immer.
    Schon eine komische Auffasung von "Recht"

    Erinnert schon recht stark nach Guantanmo Bay

  26. Nach oben    #92

    39 Jahre alt
    aus Koks
    1.735 Beiträge seit 12/2003
    Es macht keinen Sinn mit dir zu diskutieren. Du weißt weder was verfassungsrechtlich eine Schranke/ein Gesetzesvorbehalt ist noch kennst du den Schutzbereich von Art. 3 GG, die Definition einer Rechtsbeugung und ich könnte diese Liste sehr sehr lange fortführen. Es ist nicht weiter verwunderlich, dass du unter falsche Ausgangspunkte falsch subsumierst. Lächerlich wird es aber dann, wenn du das BVerfG ohne auch nur seine Argumentation zu kennen oder sich gar mit dieser inhaltlich auseinanderzusetzen "kritisierst".
    Im übrigen bin ich kein Rechtspositivist (die Wehrpflicht ist auch m. E. nicht mehr zeitgemäß aber unter anderen Gesichtspunkten), ich bin lediglich von den wesentlichen Kerngedanken unseres Grundgesetzes überzeugt und auch die tatsächliche Umsetzung ist nicht annähernd perfekt, aber: "Die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen alle anderen."

  27. Nach oben    #93

    24 Jahre alt
    aus Berlin-Mitte
    527 Beiträge seit 05/2006
    Zitat Zitat von Andúril
    Es macht keinen Sinn mit dir zu diskutieren. Du weißt weder was verfassungsrechtlich eine Schranke/ein Gesetzesvorbehalt ist noch kennst du den Schutzbereich von Art. 3 GG, die Definition einer Rechtsbeugung und ich könnte diese Liste sehr sehr lange fortführen. Es ist nicht weiter verwunderlich, dass du unter falsche Ausgangspunkte falsch subsumierst. Lächerlich wird es aber dann, wenn du das BVerfG ohne auch nur seine Argumentation zu kennen oder sich gar mit dieser inhaltlich auseinanderzusetzen "kritisierst".
    Im übrigen bin ich kein Rechtspositivist (die Wehrpflicht ist auch m. E. nicht mehr zeitgemäß aber unter anderen Gesichtspunkten), ich bin lediglich von den wesentlichen Kerngedanken unseres Grundgesetzes überzeugt und auch die tatsächliche Umsetzung ist nicht annähernd perfekt, aber: "Die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen alle anderen."
    Ganz großes Kino!

    (Mal abgesehen davon, dass der Herr Kollege Eurofighter von BVG redet, was nur die offizielle Bezeichnung der Berliner Verkehrsbetriebe ist. )

  28. Nach oben    #94

    40 Jahre alt
    aus spaß hau ich jetzt mal den kopp auf die tastatur: mhjnb
    521 Beiträge seit 04/2003
    also entweder eurofighter ist der wiedergänger afterburners, oder ich muss mich doch schwer wundern was für verdrehte trolls sich im netz so tummeln, dass die offensichtlich innerhalb von 24 stunden nachschub an die "front" schicken können.

  29. Nach oben    #95

    39 Jahre alt
    aus Koks
    1.735 Beiträge seit 12/2003
    Natürlich ist es afterburner

  30. Nach oben    #96
    oxy:diert
    39 Jahre alt
    16 Beiträge seit 01/2009
    Natürlich da wir ja in Deutschland eine Demokratie und Redefreiheit haben, wurde ich auch nicht gebanned

    Dann hätte ich mal gerne die Begründung, wieso in Deutschland die Wehrplicht nur für Männer Verfassungskonform ist?

    Es wäre gegen DAS GESETZ FRAUEN nur zur Wehrplicht zur verpflichten?

    WIESO SOLL DAS BEI MÄNNERN ANDERS SEIN??
    Da bin ich mal gespannt Auf die Frage warte ich schon seit 10 Threads, aber diese Frage beantworten könnt ihr icht nur blablabbla

    Ohne das du mir jetzt die Begründung des Gerichts vorlegest, die ich selber kenne. ISt aber natürlich Quark, genauso wied die Abweisung des EUGH

    Ich finde an der Frage Wehrplicht hängt alles!!!

  31. Nach oben    #97
    oxy:diert
    39 Jahre alt
    16 Beiträge seit 01/2009
    Zitat Zitat von channel
    also entweder eurofighter ist der wiedergänger afterburners, oder ich muss mich doch schwer wundern was für verdrehte trolls sich im netz so tummeln, dass die offensichtlich innerhalb von 24 stunden nachschub an die "front" schicken können.
    Da hast du EINMAL was richtiges gesagt!!!
    Bin stolz auf dich!!

    Es ist hier eine Front, ein Informationskrieg!!

    Nur jemanden der eben nicht das glaubt was uns die Medien vorgauklen als verdreht zu bezeichnen, ist schon lustig, wenn man seijn Wissen auch nur aus den Medien hat lol

  32. Nach oben    #98

    40 Jahre alt
    aus spaß hau ich jetzt mal den kopp auf die tastatur: mhjnb
    521 Beiträge seit 04/2003
    ich setzte "front" in anführungsstrichen. damit meine ich dass es andere (du) wohl so empfinden, ich diese auffassung aber nicht teile. in einer diskussion tauscht man ansichten aus, im krieg versucht man den anderen zu vernichten. dass du alles hier als "front" empfindest, bzw., dass nazis alles zur "front" erklären, wo man nicht ihrer meinung ist, lässt schon durchblicken, wie ihr es mit einer pluralistischen gesellschaft so haltet und wie ihr dem begegnen würdet, wenn ihr nur könntet. aber klar, ihr nazis denkt ja ihr seid im krieg mit der BRD und so, eigentlich ist für euch ja eh alles krieg, was würdet ihr eigentlich machen, wenns keine kriege mehr gäbe???

  33. Nach oben    #99
    durchaus unterhaltsam......

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